das bundesverfassungsgericht lehnt npd-verbot abdie npd ist so unbedeutend, dass es keine notwendigkeit für ein verbot gibt.
eine gefahr für unsere demokratie besteht demnach nicht.
das bundesverfassungsgericht lehnt npd-verbot abdie npd ist so unbedeutend, dass es keine notwendigkeit für ein verbot gibt.
eine gefahr für unsere demokratie besteht demnach nicht.
Der Kommentar der SZ vom Prantl dazu hat mir sehr gefallen Tenor eine Chance vertan
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ich finde es auch richtig. Man kann auch nicht alles verbieten was einem nicht gefällt.
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Ich finde die Entscheidung richtig. Bei einem Verbot hätte man den braunen Haufen wohl schlechter kontrollieren können.
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