fordert das bedingungslose grundeinkommen

Eine europaweit agierende Bürgerinitiative hat sich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zum Ziel gesetzt: Armut und Arbeitslosigkeit sollen damit europaweit abgeschafft werden. Nun müssen eine Millionen Unterschriften gesammelt werden.

Was wäre, wenn Armut und Arbeitslosigkeit in Europa auf der Stelle abgeschafft werden könnten? Eine europaweit agierende Bürger-Initiative hat sich genau das zum Ziel gesetzt: Mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens soll die Existenz jedes Bürgers in der EU gesichert werden – ein Leben lang. Das klingt zwar reichlich utopisch, ist aber aus Sicht der Befürworter eine soziale Notwendigkeit und finanziell machbar, so Franz Josef Lesjak, Obmann des BGE. „Das Problem, das wir heute haben ist, dass die Menschen ihrer Existenz nachlaufen müssen, weil sie so unfrei und unter Druck und Zwang sind, dass sie gar nicht mehr die Möglichkeit haben, etwas frei zu entscheiden“.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen würden Einkommen und Arbeit entkoppelt. Jeder Mensch könnte dann – so die Vision – dort tätig sein, wo es ihm sinnvoll erscheint. Kritikern stellt sich natürlich die Frage: „Wer würde dann noch arbeiten gehen? Matthias Köchl, Sprecher der Grünen Wirtschaft: „Ich habe ein positives Menschenbild und ich glaube, dass die Menschen dann endlich das machen, was sie machen wollen und sich mehr für das Gemeinwohl engagieren. Ich glaube, wenn sich die Leute entfalten können, dass es unter dem Strich der Gesellschaft massiv nutzt.“

Tatsächlich geht der Leistungsgesellschaft die Arbeit aus: 26 Millionen Europäer sind ohne Beschäftigung. Und: Arbeit schützt nicht unbedingt vor Armut. Arm sein im achtreichsten Land Europas: das heißt noch immer, sozial ausgegrenzt zu leben.

Eine weibliche Teilzeit-Kraft: „Das hat die Ursache darin, dass Erwerbsarbeit ein sehr hohes Ideal in unserer Gesellschaft ist. Arbeit und ein Einkommen, das einem ein menschenwürdiges Leben ermöglicht – diese beiden Dinge fallen, ‚drivten‘ immer weiter auseinander.“

Für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens müssen in ganz Europa binnen eines Jahres eine Million Unterschriften gesammelt werden. In welcher Höhe ein solches bedingungsloses Grundeinkommen ausbezahlt würde, hinge von der jeweiligen Wirtschaftskraft der einzelnen EU-Länder ab, so die BGE-Aktivisten.

Sollte die Unterschriftenaktion erfolgreich sein, muss sich die Europäische Kommission mit dem Thema Grundeinkommen befassen, so Lesjak: „Wenn man unterschreibt, wird es politisch behandelt, das heißt ja nicht, dass es gleich umgesetzt wird. Wichtig ist, dass darüber geredet wird. Deshalb haben wir die Initiative in Kärnten gegründet: damit die Möglichkeit bekannt wird, das es so eine Alternative überhaupt gibt.“

Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinwohl statt Gewinnmaximierung und eine gerechte Verteilung der Ressourcen – im heurigen europäischen Jahr der Bürger heißt es aufstehen und mitbestimmen.